Weil uns keine Wahl bleibt: Antifaschistisch kämpfen!
Kommt zu den antifascist action!-Demos am Vorabend der Wahlen

Nachdem die antifascist action! Kampagne zu Beginn des Jahres im Kontext der Landtagswahlen in Süddeutschland gestartet ist, beziehen sich mittlerweile Antifaschist:innen aus dem gesamten Bundesgebiet bei verschiedensten Anlässen – vom Abschirmen von AfD-Infoständen bis zu Aktionen gegen „Querdenken“ – auf die Mitmach-Kampagne. Jetzt steuern wir bis zur Bundestagswahl am 26. September in einen heißen, antifaschistischen Spätsommer/Herbst, den wir mit unserem vielschichtigen Protest gegen die AfD und gegen andere rechte Parteien prägen wollen.

Die Bundestagswahl in diesem Jahr unterscheidet sich vor allem in einem Punkt von den vergangenen: Sie steht ganz im Zeichen einer (sich in ihrer vollen Wucht erst noch anbahnenden) kapitalistischen Krise, die durch die Corona-Pandemie befeuert wird. Eine Krise, bei der erst noch ausgehandelt wird, wer ihre Last trägt. Bürgerliche Parlamente und die Agitation der bürgerlichen Parteien im Vorfeld der Wahl sind zwar nicht die einzige Spielfläche, auf der diese Frage behandelt wird. Und doch haben sie Einfluss auf das gesellschaftliche Klima der kommenden Monate. Denn 2021 war erst der Anfang. Reale betriebliche und gesellschaftliche Kämpfe, abseits parlamentarischer Wahlen, werden erst noch geführt.

Gegen rechte Krisenlösungen!

Vor allem die AfD wird die nächsten Wochen bis zur Wahl nutzen, um ihre Hetze zu verbreiten und um rechte „Antworten“ auf diese Krise zu erfinden, in dem sie vorgibt als einzige Partei wirklich die soziale Frage zu stellen. Eigentlich aber instrumentalisiert sie nur unseren Unmut über (drohende) Krisenfolgen, eine steigende Co2-Steuer oder das Bangen um einen Kitaplatz für ihre strikte Law-and-Order Politik und ihre Hetze gegen Minderheiten. Mit einer vorgeblichen Abkehr vom neoliberalen Konzept macht sich die AfD zum vermeintlichen Anwalt der Lohnabhängigen. Doch erstens klafft eine gigantische Lücke zwischen den Wahlkampfforderungen, zu denen sich die Rechten durchringen können, und dem, was sie tatsächlich bereit wären, den Kapitalisten abzutrotzen oder „zuzumuten“. Und zweitens ist bereits der Sozialstaat, den sie propagieren, mehr Spaltungsinstrument, denn Lösungsmodell. Mit Rassismus, Sexismus, Homophobie und Verachtung von Armen grenzen sie ein, wer einen Zugang zu diesem Sozialsystem verdiene und wer nicht. Damit hetzen sie diejenigen gegeneinander auf, die eigentlich ein gemeinsames Interesse haben: Die Verhältnisse zu Gunsten von uns allen zu verändern!

Über den Kampf um Prozentpunkte hinaus, wird sich die AfD den Wahlkampf zu eigen machen, um sich für die kommende Zeit zu rüsten, sich in ihren Orts-und Kreisverbänden zu verankern und ihre Seite zu aufzubauen. Zwar hat die AfD, anders als in manchem Bundesland, auf Bundesebene noch keine reale Chance zu regieren, dennoch wird sie gestärkt aus den Wahlen hervorgehen, wenn wir ihr Räume zugestehen, in denen sie eben diesen Aufbau ihrer Seite ungestört vorantreiben kann. Denn gerade mit ihrer pseudo-oppositionellen Rolle, und nicht unbedingt mit der Perspektive zu regieren, versucht die AfD Einfluss auf rechte Massenbewegungen wie „Querdenken“ zu nehmen und diese für sich zu gewinnen.

Gegenmacht von unten aufbauen!

Unsere Aufgabe als Antifaschist:innen ist es, diesen rechten „Krisenlösungen“ mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten, sie zu enttarnen und gemeinsam mit Gewerkschaften und in den Betrieben einen breiten, klassenkämpferischen Antifaschismus von Unten zu organisieren. Nicht aber mit der Perspektive, dass sich wirklich etwas ändert, wenn die AfD zwei oder drei Prozentpunkte schlechter abschneidet. Denn unabhängig von den Wahlen, herrscht mit eintretender Krise ein gesellschaftliches Klima, das einen Nährboden für Rechte darstellt. Deshalb müssen wir uns als Antifaschist:innen in der Krise besonders gut organisieren und unsere Kräfte solidarisch bündeln, um nachhaltig und effektiv etwas ausrichten zu können. Wenn wir das schaffen, können wir damit unserer Seite, den fortschrittlichen linken Kräften, den Rücken frei halten. So, dass diese Antworten auf die Krise entwickeln können und greifbar werden!

Auf zu antifascist actions! – den rechten Wahlkampf sabotieren!

Konkret heißt das: Informiert euch wann und wo rechte Wahlstände in eurer Stadt statt finden, findet raus, wo die AfD flyert, wann und wo sie Veranstaltungen und Kundgebungen abhalten möchte, wo sie besonders stark ist, wer eine führende Rolle in den örtlichen Kreis- oder Ortsverbänden einnimmt und organisiert Proteste. Macht mit bei der antifascist action! – Kampagne, werdet Teil von offenen Antifaschistischen Treffen und schickt uns eure Aufrufe, Berichte und Bilder auf instagram an @afa_action und per Maill an mail@antifa-kampagne.info! Lasst uns so viele (verschiedene) antifaschistische Aktionen wie möglich unter dem Label antifascist action! – Gegen rechte Krisenlösungen sammeln, um nach innen, wie nach außen geeint und wirksam aufzutreten.

Antifaschismus heißt mehr als nur den Rechten hinterher rennen!

Trotz der Notwendigkeit dieser, meist lokalen Proteste, werden wir es uns nicht nehmen lassen, uns auch selbstbestimmt und organisiert, mit eigenem Ausdruck und gemeinsam als antifaschistische Bewegung die Straßen zu nehmen. Deshalb werden im Kampagnen-Rahmen in München, Köln, Duisburg, Mannheim und Frankfurt am Vorabend der Wahlen überregionale Vorabenddemos statt finden! Streicht euch den Termin schon mal fett im Kalender an, beteiligt euch an den Demos und organisiert Zugtreffpunkte aus euren Städten, um unsere Kräfte im gemeinsamen Kampf gegen Rechte und Faschisten zu bündeln.

Stay tuned, weitere Infos folgen!

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